Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen und ausschließlich gegenüber Gewerbetreibenden. Kunden / Auftragnehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind somit Unternehmer/ Gewerbetreibende. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich nieder zu legen.

2. Angebot und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge und Bestellungen gelten als angenommen und sind für uns nur dann verbindlich, wenn sie von uns entweder schriftlich bestätigt oder unverzüglich nach Auftragseingang durch Übersendung der bestellten Produkte ausgeführt werden. In diesem Fall gilt die Warenrechnung als Auftragsbestätigung. Ihre Bestellungen auf der Website sind bindende Angebote für den Abschluss eines Kaufvertrages über die von uns angebotenen Produkte und Dienstleistungen. Sofern Angestellte mündliche Nebenabreden treffen oder Zusicherungen abgeben, die über den schriftlichen Kaufvertrag hinausgehen, bedürfen diese stets der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers/ Lieferers/ Auftraggebers. Offensichtlich gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland oder gegen ethische Grundwerte verstoßende Aufträge werden nicht bearbeitet. Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form per Post, Fax oder per E-Mail erfolgen.

3. Preise und Versandkosten
Die angegebenen Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer von zurzeit 19%. Nach Kleinunternehmerregelung werden die Rechnungen brutto – ohne gesonderte Ausweisungder Umsatzsteuer – erstellt ( §19 Abs.1 Umsatzsteuergesetz – UStG). Alle Module, die im Onlineshop www.Shop-Moduls.de erhältlich sind, basieren, wenn nicht anders angegeben, auf dem Opensource Projekt xt:commerce eCommerce Engine. Alle Angebote und Preise, die von Shop-Moduls.de (Marco Wolf) entworfen werden, sind unverbindlich und freibleibend. Wenn der Auftraggeber zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte Leistungen wünscht, ist jeweils der derzeit aktuelle Preis zu entrichten. Soweit nicht anders angegeben, hält sich der Verkäufer an die, in seinen Angeboten enthaltenen, Preise längstens 30 Tage ab Abgabe des Angebotes. Preisänderungen bei laufenden Aufträgen werden dem Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht. Alle Produkte und Leistungen von Shop-Moduls.de, Marco Wolf, sind vom Käufer per PayPal oder Banküberweisung (Vorkasse) zu begleichen. Durch die Lieferung der Produkte auf elektronischem Wege, per Email oder als Download-Link, fallen, falls nicht anderes angegeben, keine Versandkosten an.

4. Zahlungskonditionen
Der Kaufpreis und die Entgelte für die Nebenleistungen sind bei Übergabe des Liefergegenstandes bzw. bei Vollendung der Leistungserbringung oder Anzeige der Möglichkeit zum Download zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Der Verkäufer ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen auf erbrachte Teilleistungen zu verlangen. Diese Zahlungen sind mit Zugang der jeweiligen Teil- bzw. Abschlagsrechnung beim Käufer zur Zahlung fällig. Im Falle des Verzuges ist der Verkäufer berechtigt die gesetzlichen Verzugszinsen geltend zu machen. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher vom Verkäufer nicht anerkannten Gegenansprüche des Kunde nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.

5. Lieferfristen und Verfügbarkeiten
Lieferfristen bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer von Tests, Entwürfen und Bereitstellungen von Demonstrationen ist die Lieferzeit jeweils, für die Dauer der Benachrichtigung des Kunden zum Tage des Eintreffens und Bestätigung seiner Stellungnahme unterbrochen. Nachträgliche Änderungswünsche am Auftrag verlängern die Lieferzeit entsprechend. Die Verfügbarkeiten aller Produkte und Dienstleistungen werden in den betreffenden Beschreibungen dargestellt, soweit nicht anders beschrieben, gelten Produkte als ab Lager verfügbar und Dienstleistungen als zeitnah erbringbar.

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller, gegen den Kunden, bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Software / Leistung / Produkte im Eigentum von Shop-Modul.de (Marco Wolf). Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde diese weder weiterveräußern noch über diese verfügen. Insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.

7. Widerrufsrecht
Für gewerbliche Kunden besteht kein rechtlicher Anspruch auf ein Widerrufsrecht und wird somit ausgeschlossen. Ein Verkauf an private Endverkäufer wird nicht angeboten.

8. Gewährleistung
Der Verkäufer gewährleistet innerhalb der gesetzlichen Fristen nach Übernahme des Liefergegenstandes, die Beseitigung von Fehlern (Nachbesserung). Kann ein, der Gewährleistungspflicht unterliegender, Fehler nicht beseitigt werden, oder sind für den Käufer weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, so kann der Käufer anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haftet der Verkäufer nur in den Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.

9. Darstellung
Der Benutzer hat im Browser (Betrachtungssoftware für Internet- Seiten) individuelle Einstellungsmöglichkeiten, die die Darstellungsweise der Seiten verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu unterschiedlichen Darstellungsarten führen kann. Der Verkäufer übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die HTML / PHP - Dokumente mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden.

10. Software und Datensicherung
Der Kunde ist selbst verantwortlich, regelmäßig Datensicherungen von der Software anzufertigen und aufzubewahren. Software, die den Bestimmungen der GNU-Lizenz in seiner jeweils gültigen Fassung unterliegt, wird im Rahmen der Durchführung unserer Dienstleistungen kostenfrei an den Kunden weitergegeben.

11. Haftung
Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware, es sei denn es fällt dem Verkäufer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet der Verkäufer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung sowie etwaige Schadenersatzansprüche sind in jedem Fall maximal auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt. Es können darüber hinaus keine weiteren Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Eine weitergehende Haftung wird vom Verkäufer nicht übernommen. Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der Internet- Seiten vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu führen, dass Internet-Seiten - auch vorübergehend - nicht aufgerufen werden können, kann der Verkäufer nicht haftbar gemacht werden.

12. Verwendung von Daten
Durch den Vertragsabschluss erklärt der Kunde sein Einverständnis damit, dass Shop-Moduls.de (Marco Wolf) die vom Kunden eingegebenen persönlichen Daten speichert, verarbeitet und benutzt, um die Bestellung auszuführen. Diese können auch für die vollständige Erbringung der Leistung an Dritte weitergegeben werden.

13. Software, Literatur
Bei Lieferung von Software bzw. Literatur gelten über die vorliegenden Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen lizenzrechtlichen und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der vorgenannten Ware wird deren Geltung ausdrücklich anerkannt.

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und Shop-Moduls.de (Marco Wolf) bestehendem Vertragsverhältnis ist der Erfüllungsort Berlin.
Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.

15. Salvatorische Klausel
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Fassung vom 11.06.2010